AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für Gewerbetreibende und Privatpersonen, die das Angebot der Firma Relaxshop K&K GmbH & Co. KG als Portalbetreiberin der Domain shishabars.online in Anspruch nehmen. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

§ 3 Leistungsbeschreibung

  1. Die Firma Relaxshop K&K GmbH & Co. KG bietet auf ihrer Internetdomain ….. ein Bewertungsportal für Shisha-Cafes an. Betreiber solcher Cafes können dort ein eigenes Profil anlegen und pflegen. Mit der Anlage des Profils ist eine permanente Veröffentlichung auf der bezeichneten Domain sowie der Darstellung der gleichartig gestalteten Browser App verbunden.
  2. Durch Pflege des eigenen Profils können Cafebetreiber ihren Betrieb bewerben. Hierzu kann eine bestimmte Anzahl an geeigneten Bildern sowie eine Beschreibung der Lokalität sowie des jeweiligen Angebots an die Firma Relaxshop K&K GmbH & Co. KG übermittelt werden.

§ 4 Haftungsbeschränkungen

Die übermittelten Bilder sowie Dateien müssen den Vorgaben der Portalbetreiberin entsprechen. Die Portalbetreiberin ist berechtigt ungeeignete, Rechtsvorschriften zuwiderlaufende oder sittenwidrige Bilder, Dateien und Darstellungen abzulehnen. Gleiches gilt für Dateien, Bilder und Darstellungen die wettbewerbsrechtlich und verbraucherschutzrechtlich problematisch sind. Für übermittelte Bilder, Dateien und Darstellungen haftet ausschließlich der jeweilige Cafebetreiber. Die Portalbetreiberin wird ausdrücklich von einer Haftung in diesem Bereich ausgeschlossen. Im Streifall hat sich der Cafebetreiber alleine und auf eigene Kosten um die rechtliche Klärung zu bemühen und die Portalbetreiberin von der Haftung freizustellen.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gilt das erste Jahr des Profilbetriebs als kostenfrei. Nach Ablauf des ersten Jahres wird der noch zu vereinbarende Preis für die Portalnutzung bekanntgegeben.

(2) Die Zahlung des so abgeschlossenen Nutzungsvertrags hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist das jährliche Nutzungsentgelt innerhalb von 10 Tagen mit Beginn des jeweiligen Kalendervierteljahres zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG)(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.1

2017